Erste Videokonferenz der DGG

Am 31.08.2020 hat zum ersten Mal anstelle eines Berliner Forums bedingt durch die Corona-Pandemie eine Veranstaltung der DGG über Videokonferenz stattgefunden. Thema war “Vom Gesetz zur Umsetzung: Neue Prozesse für einen besseren Staat”. Darüber diskutierten unter der Moderation unseres Vorsitzenden, Herrn PSt Prof. Dr. Günter Krings, Prof. Dr. Sabine Kuhlmann, stellvertretende Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats, Thomas Heilmann MdB und Christoph Verenkotte, Präsident des Bundesverwaltungsamts.

Hintergrund der Diskussion war der aktuelle Sachbuch-Beststeller „Neustaat“, den Thomas Heilmann MdB und Nadine Schön MdB herausgegeben haben, und in dem zahlreiche Anregungen für Verbesserungen in Politik und Staat vorgestellt werden – von einem Überprüfungsmechanismus mit messbaren Indikatoren in Gesetzen bis hin zu einer Reform des Gesetzgebungsverfahrens. Konkret ging es darum, den Weg eines Gesetzes vor allem vom Ende her zu denken – wie also bessere Gesetze geschaffen werden können, die von der Verwaltung effektiv umsetzbar sind.

Da die Resonanz auf die Videokonferenz durchweg positiv war, behalten wir uns vor, Videokonferenzen jedenfalls auch als Ergänzung zum traditionellen Berliner Forum zu etablieren.

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