01.07.2019 | Wie viel einheitliche Gesetzgebung braucht und verträgt ein föderaler Staat?

Am 01.07.2019 fand im Düsseldorfer Landtag die Veranstaltung zum Thema „Wie viel einheitliche Gesetzgebung braucht und verträgt ein föderaler Staat?“ der Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung in Kooperation mit dem Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Landtagspräsident André Kuper und Dr. Günter Krings (Vorsitzender der DGG) eröffneten die Diskussionsrunde.

Unter der Moderation von Jochen Trum (Chefredaktion WDR) diskutierten Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner (Universität Bonn), Prof. Dr. Bernhard Kempen (Universität Köln, Präsident des Deutschen Hochschul-Verbandes), Prof. Dr. Winfried Kluth (Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg) sowie Prof. Dr. Roland Sturm (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg).

Föderalismus hat in Deutschland Tradition – und er leistet auch heute einen wesentlichen Beitrag für ein starkes politisches Gemeinwesen. Dazu muss er aber ein lernendes und anpassungsfähiges System bleiben. Das kam auch in den Vorträgen der Juristen und Politikwissenschaftler auf dem Podium deutlich zum Ausdruck.